210117.1 Kiel: Versammlung mit Lautsprecherdurchsagen führt aktuell zu Irritationen in Kieler Bevölkerung

Gartenstr. - 17.01.2021

Die Polizei begleitete heute, seit 12:00 Uhr, eine Versammlung im Kieler Innenstadtbereich. Zu dem Thema "Für Selbstbestimmung" hatten sich sechs Versammlungsteilnehmer zusammengefunden. Diese befuhren mit ihren drei Pkw den Innenstadtbereich von Kiel und nutzten eine Lautsprecheranlage für ihre Durchsagen.

Die Durchsagen begannen zunächst mit den Worten: "Achtung, dies ist eine Durchsage an die Bevölkerung ..." Anschließend wurde die Impfsicherheit von Corona-Impfstoffen thematisiert.

Im Laufe der Versammlung gingen bei der Polizei eine große Zahl von Anrufen besorgter Bürger ein. Daraufhin wurde dem Versammlungsleiter zur Auflage gemacht, dass der Hinweis ergehen müsse, dass es sich nicht um eine "behördliche Durchsage" handeln würde. Der Auflage wurde nachgekommen.

Die Polizei weist ausdrücklich darauf hin, dass sie für den Inhalt der Aussagen, die über die Lautsprecheranlagen gemacht wurden, nicht verantwortlich ist. Die Durchsagen erfolgten auch nicht über die Lautsprecheranlagen der die Versammlung begleitenden Streifenwagen. Die Versammlungsteilnehmer nutzten für ihre Durchsagen eine eigene Lautsprecheranlage, die auf einen ihrer Pkw montiert worden war.

Die Aufgabe der Polizei lag lediglich in dem Schutz der Versammlung. Deshalb wurden die Versammlungsteilnehmer mit zwei Streifenwagen begleitet.

Die Versammlung ist seit 13:50 Uhr beendet.

Matthias Felsch

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