190426.3 Kiel: Demonstration "Feinstaub und Klimawandel" anfangs friedlich

Theodor-Heuss-Ring - 26.04.2019

Kurz nach 14.00 Uhr machten sich rund 500 Kielerinnen
und Kieler, viele von Ihnen mit Rädern ausgestattet, friedlich und
entspannt auf den Weg durch die Kieler Innenstadt. Bis zu der
Zwischenkundgebung am "Lübscher Baum" wuchs die Veranstaltung auf
rund 1600 Menschen an und verlief wie angekündigt. Wenig überraschend
für die Einsatzkräfte der Polizei war die anschließende Sitzblockade
auf dem Theodor-Heuss-Ring in Höhe der Messstation durch 70 bis 80
Menschen. Diese Station bewegt seit Monaten die Gemüter.

Sowohl die Stadt, als auch die Einsatzleitung der Polizei, hatten
diesen Verlauf im Vorwege besprochen und sich auf ein entspanntes
Miteinander mit den Demonstrierenden verständigt. Aus der tolerierten
halben Stunde wurde dann allerdings über eine Stunde, was dazu
führte, dass die ursprüngliche Demo-Anmelderin den sitzenden Teil
nicht mehr als zu sich gehörig erklärte und von der Demonstration
ausschloss.

Etwa 600 Demonstrierende setzten ihren ursprünglich geplanten Weg
fort. Sie hielten im Bereich der Hamburger Chaussee gegen 16:40 Uhr
eine weitere Zwischenkundgebung ab und gingen kurz darauf weiter in
Richtung des Platzes der Matrosen.

Einer der bei der Messstation verbliebenen Teilnehmer meldete dann
eine sogenannte Spontandemo an. Diese wurde genehmigt - allerdings
neben und nicht auf dem Theodor-Heuss-Ring. Dem kamen die
Demonstrierenden nicht nach. Sie verhandelten mehrmals zeitliche
Verlängerungen und blieben auf der Fahrbahn sitzen. Diese zirka 200
bis 300 Personen wurden aufgefordert, die Fahrbahn zu verlassen.

Im Einvernehmen zwischen Polizeiführung und Versammlungsbehörde
wurde der Versammlung bis 17:40 Uhr Zeit gegeben, die Fahrbahn zu
räumen. Mit Ablauf der Frist wurde der Versammlung bekanntgeben, dass
um 18:05 Uhr die Auslösung der Versammlung erfolgt.

Der ursprüngliche Aufzug, dessen Teilnehmerzahl zwischenzeitlich
auf 250 Personen gesunken war, hatte gegen 17:15 Uhr den Platz der
Matrosen erreicht und beendete dort um 17:26 Uhr nach Durchführung
der Abschlusskundgebung die Versammlung ohne weitere Vorkommnisse.

Um 18:05 Uhr wurde durch den Versammlungsleiter die
Spontandemonstration für beendet erklärt. Da die Teilnehmer der
Auflösung nicht folgten, wurden Platzverweise an die verbliebenden
Personen erteilt. Folgemaßnahmen wurden angedroht.

Da die Personen sich nicht freiwillig entfernten, wurde mit der
Räumung in Form von Wegtragen begonnen. Die Maßnahme konnte um 19:00
Uhr beendet worden, so dass der Verkehr ab 19:07 Uhr wieder
freigegeben werden konnte.

Insgesamt 62 Menschen wurden dann polizeilich erfasst. Sieben
Personen mussten weiterführend durch Sachbearbeiter übernommen
werden. Gegen sie wurden weitergehende Maßnahmen getroffen. Dabei
handelte es sich in fünf Fällen um die Ermittlung der Identität und
in zwei Fällen um den Anfangsverdacht von Straftaten.

Auf beiden Seiten gab es leicht verletzte Menschen. Es scheint
aber glücklicherweise bei Schürfwunden und Prellungen geblieben zu
sein.

In Erinnerung bleiben werden Bilder einer Demonstration, die von
der Polizei aufgelöst werden musste. Das anfangs bunte Bild der
Kielerinnen und Kieler mit ihren Fahr-, Lasten-, Liege- oder
Bambusrädern, die Wege einer neuen Mobilität suchen, verblasst
dahinter. Schade.

Oliver Pohl




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